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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

AGB  Firma: Franek&Eibl Gmbh Adnet 132a 5421 Adnet

UID Nr. ATU44836406 Firmenbuch Nr. 171324y   Tel. +436245/85074-0 mailto:alles@passt.at

1. Allgemeines

1.1. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden.

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2. Kunden sind sowohl Verbraucher iS des KSchG als auch Unternehmer. Abweichende,

entgegenstehende oder ergänzende All-gemeine Geschäfts-bedingungen werden,

selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird

ausdrücklich schriftlich vereinbart.

2. Vertragsschluss

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige

Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf

elektronischem Wege bestellten Ware werden wir den Zugang der Bestellung des

Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine

verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann

eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

2.3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsanbot innerhalb von einer

Woche anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir

berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns

anzunehmen.

2.4. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus unserer

Leistungsbeschreibung in den Vertragsunterlagen. Nachträgliche Änderungen des

Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Die in Angeboten,

Prospekten, Preislisten, etc. enthaltenen Daten stellen keine zugesicherten und/oder

garantierten Eigenschaften dar.

3. Zahlung/Stornogebühr

3.1. Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Kunde verpflichtet, binnen 8 Tagen nach

Erhalt der Leistung den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in

Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe

von 6% zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in

Höhe von 9,2% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

3.2. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne vom Kunden gewünschte Zahlungsarten

auszuschließen. Insbesondere werden von uns Wechsel nur mit ausdrücklicher

schriftlicher Zustimmung und nur unter Vorbehalt zahlungshalber entgegengenommen

und gelten bis zu ihrer gänzlichen Einlösung nicht als endgültige

Bezahlung.

3.3. Alle Spesen, Gebühren und Kosten gehen, auch bei Weitergabe oder Prolongation

zu Lasten des Kunden. Für rechtzeitige Vorlage, Protest und/oder Nichteinlösung eines

Wechsels übernehmen wir keine Haftung.

3.4. Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche

rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.

3.5. Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer

Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang

mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder

durch uns anerkannt worden sind.

3.6. Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt. Dies gilt

insbesondere auch wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche.

3.7. Tritt der Kunde ungerechtfertigt vom Kaufvertrag zurück, ist der Kunde verpflichtet,

eine 30%-ige Stornogebühr zu bezahlen. Die Stornogebühr unterliegt nicht dem

richterlichen Mäßigungsrecht. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche

bleibt hievon unberührt.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises

vor, unabhängig von einer allfälligen Weiterveräußerung durch den Kunden.

4.2. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu

unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von

etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der

Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich

anzuzeigen.

4.3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei

Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

5. Geistiges Eigentum

5.1. Sämtliche von uns ausgearbeiteten Zeichnungen, Entwürfe, Pläne oder Unterlagen

ähnlicher Art bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwertung, Vervielfältigung

bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung. Bei Verwendung ohne unsere

Zustimmung und ohne Auftragserteilung sind wir zur Geltendmachung einer

Konventionalstrafe von 30% der Angebotssumme berechtigt, wobei das richterliche

Mäßigungsrecht ausdrücklich ausgeschlossen wird. Die Geltendmachung

weitergehender Ansprüche bleibt hievon unberührt.

5.2. Von uns zur Verfügung gestellte Muster, Kataloge, Prospekte bleiben in unserem

Eigentum und sind über Aufforderung an uns zurückzusenden. Eine Weitergabe

derartiger Gegenstände ist ausdrücklich untersagt.

6. Ausübung des Wiederrufrechtes für Konsumenten

6.1. Rücktrittsrecht:

Hat der Konsument seine Vertragserklärung nicht in den von der Franek&Eibl  GmbH für deren

geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen abgegeben, so kann der

Konsument von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten.

In diesem Fall hat er das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den

Vertrag zu widerrufen. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem der

Konsument oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware

in Besitz genommen hat. Im Falle eines Dienstleistungs-vertrages beginnt die

Rücktrittsfrist ab dem Tag des Vertragsabschlusses

6.2. Ausnahmen vom Rücktrittsrecht:

Das Rücktrittsrecht gilt jedoch insbesondere nicht bei der Bestellung von Waren, die

nach ihren Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die

persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Verlangt der Konsument ausdrücklich –

nach Bestätigung seiner Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechtes – dass wir vor

Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen sollen, verliert

er bei vollständiger Leistungserbringung noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist das

Rücktrittsrecht.

Der Konsument hat weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende

Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen er uns ausdrücklich zu einem

Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringen wir bei einem

solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die er nicht ausdrücklich verlangt hat, oder

liefern Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als

Ersatzteile benötigt werden, so steht ihm hinsichtlich dieser zusätzlichen

Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.

6.3. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss die Franek&Eibl GmbH über den Entschluss, den

Vertrag zu widerrufen, schriftlich, informiert werden. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist

reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittrechtes vor Ablauf

der Rücktrittsfrist abgesendet wird.

6.4. Folgen des Rücktritts:

Wird der Vertrag widerrufen, haben wir alle erhaltenen Zahlungen binnen 14 Tagen

ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt des Vertrages

bei uns eingegangen ist. Wir können jedoch die Rückzahlung verweigern, bis wir die

Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die

Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

6.5. Die Kosten der Rücksendung der Ware werden vom Konsumenten getragen.

7. Gewährleistung

7.1. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch

erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie

unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem

unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.

7.2. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl

Gewähr durch Verbesserung oder Austausch.

7.3. Ist eine Verbesserung nicht möglich oder tunlich, kann der Kunde grundsätzlich nach

seiner Wahl Preisminderung oder, sofern es sich nicht nur um einen geringfügigen

Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen.

7.4. Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf

Mängel untersuchen und uns diese innerhalb einer Frist von drei Tagen ab Empfang

der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des

Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

7.5. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung

schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

7.6. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchs-voraussetzungen,

insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels

und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

7.7. Die Geltung von § 924 S 2 ABGB und § 933b ABGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.

7.8. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab.

Herstellergarantien bleiben hievon unberührt.

8. Haftungsbeschränkung

8.1. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungs-gesetzes beschränkt sich

unsere Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte

Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten

Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den

Kunden sind ausgeschlossen.

8.2. Gegenüber Verbrauchern gilt die Haftungsbeschränkung für leichte Fahrlässigkeit

nicht. Weiters gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden

an uns zur Bearbeitung übergebenen Sachen.

8.3. Schadenersatzansprüche oder Aufhebung des Vertrages wegen verspäteter

Lieferung sind jedenfalls ausgeschlossen, wenn uns nicht grobe Fahrlässigkeit

nachgewiesen wird oder wenn der Lieferverzug außerhalb unseres Einflussbereiches

liegt (Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Material-mangel, Lieferverzug

Hersteller/Sublieferant, usw.).

9. Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine

Anwendung. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem

Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich

zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Kunde ein Verbraucher, gilt

dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem

Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der

Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

9.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser

AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit

der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame

Regelung wird bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, deren

wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.

10. Wichtige Hinweise zu unseren Produkten:

10.1. Holz ist ein natürlicher Werkstoff mit besonderen Eigenschaften und kann trotz

Verwendung von gut gelagertem Holz nicht ausgeschlossen werden, dass

Holzmaterial – insbesondere Paneele, Massivholzplatten, 3-Schicht- und

Sperrholzplatten – schwindet bzw. sich verziehen kann und typischerweise

Verfärbungen bzw. Farbveränderungen sowie Farb- und Holzstrukturabweichungen

eintreten können.

Derartige Veränderungen stellen keinen Mangel dar, sondern sind Zeichen der

Echtheit des Werkstoffes Holz.

10.2. Auch bei der Verwendung von Altholz kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich

der Werkstoff leicht verzieht und schwindet. Ebenso sind Äste, Wirbel und

Ungleichmäßigkeiten sowie Wind- und Schwundrisse typische Merkmale von

Althölzern, welche keinen Mangel darstellen. Durch verschiedene Wuchsarten von

Hölzern (Althölzern) treten bei gebeizten Oberflächen Farbunterschiede auf und stellt

dies ebenso keinen Mangel dar.

10.3. Altholzdielen sind teilweise gewurmt, mit natürlichen Rissen und Ausstoppelungen aus

Holzästen und Flicken. Risse, sowie kleinere Ausbrüche werden mit Stuckkitt

geschlossen. Altholzdielen sind in ihrer Art farblich sehr unterschiedlich, weswegen

jeder Boden und jede Wand, die mit Altholzdielen versehen wird, einzigartig bleibt.

Unterschiedliche Struktur- und Farbunterschiede liegen in der Natur des Werkstoffes

Holz und stellen keinen Mangel dar. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, eine

durchschnittliche Raumluftfeuchtigkeit von 50–60% einzuhalten, um das „Arbeiten“

des Holzes (Quellen und Schwinden) so gering wie möglich zu halten.

11. Weiters kann für folgende Punkte keine Gewährleistung übernommen werden:

11.1. Schäden durch unterlassene Wartungsarbeiten an Beschlägen und gängigen

Bauteilen (ölen oder fetten).

Abdichtungen sind zu kontrollieren. Silikonfugen sind Wartungsfugen. Außenanstriche

bei Wandverkleidungen, Fenstern etc. sind je nach Lack oder Lasurart und

Witterungseinfluss nachzubehandeln.

11.2. Unterlassene Wartungsarbeiten können die Lebensdauer und Funktionstüchtigkeit

der Bauteile beeinträchtigen! Verschleißteile haben nur die dem jeweiligen Stand der

Technik entsprechende Lebensdauer.

12. Von der Gewährleistung sind insbesondere ausgeschlossen:

12.1. Vom Kunden beigestellte Waren.

12.2. Schäden, die sich aus Mängeln im Bestand (z.B. schadhaftes Mauerwerk,

Baufeuchte, Baumängel, etc.) ergeben.

12.3. Die Verträglichkeit der verwendeten Materialien mit anderen Teilen oder

Eigenschaften des einzurichtenden Raumes, wie z.B. Einrichtungsgegenstände,

Lichtfarben, Heizung, Luftbefeuchter und dgl.

12.4. Verformung und Rissbildung verwendeter Massivhölzer.

12.5. Die Funktion des Liefergegenstandes und die Tauglichkeit des hierbei verwendeten

Materials, wenn die Konstruktion vom Kunden oder seinem Bevollmächtigen (z.B.

Architekten) erstellt wurde.

12.6. Geringfügige Abweichungen der Farbtöne und Oberflächen bzw. Furnierstruktur der

einzelnen Liefergegenstände.

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